Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 03.08.2014
„Einen Sitz hinzugewonnen“
„Wir haben einen Sitz hinzugewonnen“, so fasste der alte und neue Fraktionsvorsitzende Dr. Tobias Brenner das Ergebnis seiner Partei bei der Kreistagswahl zusammen.
In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die sozialdemokratischen Kreisräte ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Tobias Brenner erneut einstimmig zu ihrem Fraktionschef, ebenso bestätigten sie seinen Stellvertreter Joachim Klenk. Zum neuen Geschäftsführer wurde Thomas Brenner gewählt und zu Internetbeauftragten Gerlinde Hörz und Axel Finkelnburg.
Darüber hinaus analysierte man das Wahlergebnis und Umriss die Perspektiven für die neue Amtsperiode.
„Wir haben trotz schwieriger Rahmenbedingungen und des Verlusts von nicht mehr angetretenen Stimmenfängern die Zahl der Sitze im Kreistag nicht nur halten können, sondern einen Sitz hinzugewonnen. Besonders erfreulich ist, dass wir das erste Mal in allen 10 Wahlkreisen mit einem gewählten Kreisrat beziehungsweise Kreisrätin vertreten sind“, kommentierte Brenner das Wahlergebnis.
Selbstverständlich sei es nicht zufriedenstellend, als alte Volkspartei bei knapp über 15 % zu landen.
Doch gelte es nach vorne zu blicken: Grundlage für die Arbeit in der neuen Amtsperiode sei das einmütig verabschiedetes Wahlprogramm „Leidenschaftlich für Landkreis und Leute“ mit seinen sechs Schwerpunkten: Solide Kreisfinanzen, gute ärztliche Versorgung, Chancengleichheit in Bildung und Betreuung, soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt schaffen, Stärkung des Nahverkehrs und Energiewende gestalten.
Neben den Bildungs- und Verkehrsfragen bleibe wie schon in der zurück liegenden Amtsperiode die Sicherung einer qualitativ hochwertigen, wohnortnahen medizinischen Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger die größte Herausforderung.
„Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten war und ist entscheidend, unsere Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft zu halten. Eine Privatisierung, bei der nicht eine am Patientenwohl orientierte, wohnortnahe Versorgung im Mittelpunkt steht, sondern betriebswirtschaftliche Rentabilität, lehnen wir ab. Standort- und Beschäftigungs- sowie Versorgungssicherung haben für uns Vorrang“, war sich auch die neue Fraktion, mir rund der Hälfte neuer Mitglieder, einig.
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